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Gegenabmahnung Reaktion auf Abmahnung

Reaktion auf eine Abmahnung; Gegenabmahnung als "Retourkutsche"

Mit einer Gegenabmahnung kann man den Abmahnenden auffordern, zu erklären, dass der in einer Abmahnung behauptete Anspruch nicht besteht. Eine solche ist vor Erhebung einer negativen Feststellungsklage aber nicht nötig.

Die Kosten für eine Gegenabmahnung muss der Gegner aber nur in Ausnahmefällen erstatten. Das ist nur dann der Fall, wenn die Abmahnung auf falschen Annahmen beruht und der Abgemahnte damit rechnen kann, dass der Abmahnende bei einer Richtigstellung seine Auffassung ändert oder der Abmahnende entgegen seiner Ankündigung seiner Abmahnung längere Zeit keine gerichtlichen Schritte folgen lässt (BGH MMR 2004, 667 - Gegenabmahnung).

Gelegentlich wird von Anwälte empfohlen, den Absender einer Abmahnung selbst auf ein rechtsverletzendes Verhalten zu untersuchen, etwa indem man dessen Website "flöht". Eine anschließende Gegenabmahnung als "Retourkutsche", um anschließend mit den Kostenerstattungsansprüchen aufrechnen zu können, halten allerdings manche Gerichte für rechtsmissbräuchlich (z. B. LG München I, BeckRS 2008, 10678)

Autor: Anwalt Markenrecht, Internetrecht und Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz Thomas Seifried

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