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Berechtigte Abmahnung

Strategien bei einer berechtigten Abmahnung im Markenrecht, Wettbewerbsrecht, Geschmacksmusterrecht, Internetrecht oder Urheberrecht

Kostenerstattung nur bei berechtigter Abmahnung

Ist die Abmahnung berechtigt, muss der Empfänger der Abmahnung die Rechtsanwaltsgebühren bezahlen. Berechtigt ist eine Abmahnung, wenn ihr ein Unterlassungsanspruch zu Grunde liegt und wenn sie dem Schuldner einen Weg weist, den Gläubiger ohne Inanspruchnahme der Gerichte klaglos zu stellen (GRUR 2010, 1120 - Vollmachtsvorlage; vgl. auch BGH, GRUR 2009, 502 Rdnr. 11 = NJW 2009, 2384 – pcb; GRUR 2010, 354 Rdnr. 8 = NJW 2010, 1208 = WRP 2010, 525 – Kräutertee).

Ist die Abmahnung berechtigt, sollte eine abgeänderte Unterlassungserklärung „ohne Anerkennung einer Rechtspflicht aber mit Rechtsbindungswillen abgegeben werden“. Mit dieser Formulierung erklärt der Abgemahnte, dass er sich zwar unterwirft, aber nicht notwendigerweise die geltend gemachten Ansprüche anerkennt. Eine solche einschränkende Formulierung ist grundsätzlich unschädlich und lässt die Wiederholungsgefahr dennoch entfallen.

> Siehe auch unberechtigte Abmahnung

> Lesen Sie hier, wann eine Abmahnung rechtsmissbräuchlichlich ist.

Autor: Anwalt Markenrecht und Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz Thomas Seifried

Kontakt

SEIFRIED IP Rechtsanwälte
Corneliusstr. 18
60325 Frankfurt am Main

Tel. +49 69 91 50 76-0
Fax +49 69 91 50 76-11


 
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